Rundschreiben zu VfGH-Judikatur

Hier werden Rundschreiben des Verfassungsdienstes zur VfGH-Judikatur veröffentlicht. Diese Rundschreiben enthalten jeweils Zusammenfassungen beziehungsweise gegebenenfalls auch Analysen wichtiger Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs (VfGH); sie stellen insbesondere auch die Auswirkungen solcher Erkenntnisse auf die geltende Rechtslage (auch für verwandte Rechtsbereiche) dar und skizzieren einen allenfalls bestehenden Novellierungsbedarf.

Rundschreiben

Weiterführender Link: