Archiv: die Lissabon-Strategie 2005-2010

Die Lissabon-Strategie wurde 2000 beim Europäischen Rat in Lissabon als europäische Wirtschafts- und Wettbewerbsstrategie beschlossen. Nach einer ernüchternden Zwischenbilanz (Kok-Bericht, 2004) erfolgte im Frühjahr 2005 eine inhaltliche Redimensionierung und Fokussierung der Strategie auf Wachstum und Beschäftigung. Um ein maximales Ergebnis der eingesetzten Ressourcen zu erreichen und die Effektivität der Reformmaßnahmen zu steigern, wurde die nationalstaatliche Prozessverantwortlichkeit gestärkt und das Koordinierungsverfahren vereinfacht.

Den Rahmen für strukturpolitische Reformen bildeten schon bei der Lissabon-Strategie die sogenannten Integrierten Leitlinien. Entsprechend den jeweiligen nationalen Gegebenheiten erstellte jedes Mitgliedsland auf Basis dieser Leitlinien ein für drei Jahre gültiges Nationales Reformprogramm, zu dem die Europäische Kommission jedes Jahr entsprechende länderspezifische Empfehlungen abgab.

Der Europäische Rat einigte sich auf seiner Frühjahrstagung 2006 auf vier Bereiche, die bis 2010 vorrangig bei den Reformmaßnahmen berücksichtigt werden sollten: 1.Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen; 2.Steigerung der Beschäftigungsmöglichkeiten für bestimmte Bevölkerungsgruppen; 3.Ausbau der Unterstützung für Forschung und Entwicklung; 4. Moderne Energiepolitik. Im Herbst 2010 endete der zweite Programmzyklus der Lissabonstrategie. Im Jahr 2011 startete der neue Reformzyklus unter der "Europa 2020"-Strategie.

Nachlese: Reformprogramme und Implementierungsberichte Österreichs 2005 bis 2010