Kommuniqué zur 89. Sitzung des Ministerrats vom Dienstag, 09. Februar 2016

4 Berichte

  • Arbeitsmarktlage im Monat Jänner 2016
  • Ergebnisse der Klimakonferenz vom Dezember 2015 in Paris

Sonstiges

unter anderem

  • 2 Zustimmungen zu Landesgesetzen gemäß Art. 97 B-VG
  • 1 Zustimmung zu einem Landesgesetz in Abgabeangelegenheiten
  • 5 Äußerungen in einem Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof
  • Abkommensverhandlung
  • KSE-BVG; Entsendungen für das Jahr 2016

Hinweisblock - Links zu HELP/USP


Allfällige Informationen zu geplanten Gesetzesänderungen finden Sie in HELP.gv.at und für Unternehmen betreffend im Unternehmensserviceportal (USP.gv.at).