04.10.2016
Ministerrat: Jugendarbeitslosigkeit rückläufig, Beschäftigung gestiegen

Medienbriefing nach der Regierungssitzung

Kanzleramtsminister Thomas Drozda und Staatssekretär Harald Mahrer informierten nach der heutigen Sitzung des Ministerrates über die wichtigsten Beschlüsse, Berichte und Diskussionen.

Entwicklung des Arbeitsmarktes

Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vorjahr leicht, um 0,1 Prozentpunkte, konkret um 522 Personen, gestiegen. Gleichzeitig gab es einen Beschäftigungszuwachs von rund 53.000 Arbeitsplätzen. Die Jugendarbeitslosigkeit ist um 7,5 Prozentpunkte zurückgegangen.

Volksgruppenförderung

Kanzleramtsminister Drozda berichtete, dass im Vorjahr die sechs in Österreich anerkannten Volksgruppen zur Sicherung der Sprachen und der Kulturen in Summe eine Förderung von 3,84 Millionen Euro vom Bundeskanzleramt bekommen hatten.

Verhinderung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung

Auf der Grundlage des Länderberichtes der Financial Action Task Force (FATF) zu Österreich hat die Regierung heute eine Reihe von Maßnahmen und gesetzlichen Verbesserungen beschlossen. Umfassende Risikoanalysen sollen zu systematischen Verbesserungen bei der Behördenzusammenarbeit führen, wie etwa zu einer besseren Vernetzung der Geldwäschemeldestelle mit anderen Einrichtungen. Zudem sollen die Finanzflüsse im Vereinswesen beobachtet und ausländische Zahlungsdienstleister unter Aufsicht genommen werden.

Vorschau Regierungsarbeit

Nächste Woche wird im Ministerrat das Budget beschlossen, der Finanzminister wird in der Folge die Budgetrede im Parlament halten. Die Arbeitsgruppe Bildung wird am 18. Oktober ihre Ergebnisse in der Regierungssitzung präsentieren.

Aus dem Ministerrat

Ministerratsprotokoll Nummer 15, 4. Oktober 2016